30. 01.2017 Grundstücks- und Straßenbauausschuss |
Straßenseitengraben entlang der Reithalle in Neuenwalde |
26.01.2017 (+ 01.02.2017) Planungs- und Umweltausschuss |
Famila mit neuer Planung |
Rolf Bollmann RM Bollmann regte an, die Firma Bünting und das Krankenhaus in die Planungen zur Verbesserung der Parkplatzsituation in Damme durch eine Tiefgarage bzw. ein Parkdeck zu beteiligen. |
Jürgen Kurzer Die FDP begleitet den neuen Famila-Ausbau mit konstruktiver Kritik. Welche Sortimente wird der 1000qm Fachmarkt enthalten? Wie sehen die Sortimentskontrollen aus? Werden die Umweltauflagen eingehalten? Wird das geplante Wohngebiet beeinträchtigt? Wie wird die Warenanlieferung organisiert? Werden genügend Parkplätze geschaffen? |
Stephan Möller Im Zuge der Famila soll nun eine Verbindung zwischen der Straße „Am Stadtmuseum“ und dem Westring hergestellt werden. Die FDP hält die Entlastungsstraße für überflüssig. Sie dient den Familainteressen, verringert die Parkmöglichkeiten "Im Hofe", chaotisiert die Verkehrssituation beim Schulzentrum und wird für die Erschließung des Baugebiets "Westl. der Bahn" nicht benötigt. |
25.01.2017 Schul-, Jugend- und Sozialausschuss |
Schulzentrum Heiko Bertelt "forderte eine zügige Entscheidung an, um die Planungen vorantreiben zu können." (OV 04.02.17) Innerhalb des Schulzentrums der Stadt Damme sind der Neubau einer Sporthalle für das Gymnasium sowie möglicherweise die Verlegung der Hauptschule hin zum Realschulgelände geplant. Ebenso laufen momentan Verhandlungen zwischen dem Landkreis Vechta und der Dammer Carnevalsgesellschaft darüber, die bisherige Sporthalle des Gymnasiums zukünftig als Veranstaltungshalle zu nutzen. |
Erweiterung Kindergarten St. Barbara Wolfgang Friemerding: "Die Stadt muss zukunftsorientiert investieren, die neuen Gegebenheiten beachten und den Schwerpunkt auf den neuen Kindergarten legen." (OV 27.01.17) Der geplante Umbau des Kindergartens wird überarbeitet wegen des geplanten neuen Kindergartens im ehem. Benediktinerkloster. |
Kindertagesstätte im Kloster "St. Benedikt". Die Trägerschaft wird die kath.Kirche erhalten. Die FDP schloss grundsätzlich eine nichtkirchliche Trägervergabe nicht aus. |
31.01.2017 Wirtschaftsförderungs-, Finanz- und Kulturausschuss |
Wohnmobilstellplatz in Damme, Lindenstraße (neben dem Magazin vom Stadtmuseum)
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14.02.2017 Ratssitzung der Stadt Damme |
Postenbörse |
Freibadsanierung |
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Die Sanierung des Dammer Freibads geht der Vollendung entgegen. Ende Mai soll der Badebetrieb beginnen. Rückblick |
15.03.2017 17:30 Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
Grundschule Damme hier: Fortführung der Ganztagsschule |
Die Grundschule Damme wurde zum 01.08.2013 in eine offene Ganztagsschule umgewandelt. |
Wolfgang Friemerding: Anfrage zur Flüchtlingssituation in Damme 06.12.2016
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16.03.2017 17:30 Planungs- und Umweltausschuss
Geplante Erweiterung der Postenbörse |
Jürgen Kurzer |
Tierhaltungsanlagen |
Für den gesamten Ortsteil Südfelde wurde der einfache Bebauungsplan Nr. 151/12 „Planerische Steuerung von Tierhaltungsanlagen – Südfelde“ aufgestellt und mit Datum vom 20.12.2013 rechtskräftig. Stephan Möller |
20.03.2017 17:30 Grundstücks- und Straßenbauausschuss
Parkplatzproblem in Damme |
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RM Kurzer hat in der Sitzung des Grundstücks- und Straßenbauausschusses vom 30.01.2017 die Anfrage gestellt, ob das von Minister Olaf Lies angekündigte Schnellbusnetz Damme betreffe. |
21.03.2017 17:30 Wirtschaftsförderungs-, Finanz- und Kulturausschuss |
Wohnmobilstellplatz in Damme, Lindenstraße Der Wohnmobilstellplatz neben dem Magazin vom Stadtmuseum soll vom Zweckverband Erholungsgebiet Dammer Berge angelegt werden |
04.04.2017 18:00 Rat der Stadt Damme
Die OV hat in ihrer Ausgabe vom 22.03.2017 bezüglich des geplanten Kiesabbaus im Schweger Moor darüber berichtet, dass sich die Firma HKS GmbH außergerichtlich mit dem Umweltforum Osnabrück geeinigt habe. Vom Kieswerk Schwegermoor kommende LKW dürfen die geschlossenen Ortschaften Hunteburg und Bohmte nicht durchfahren. Dies führt dazu, dass zusätzlicher Verkehr über das Stadtgebiet von Damme geführt werden sollen. Haltung der FDP zum Kiesabbau 2011 |
BM Muhle teilte mit, dass die Grundschule Rüschendorf auf Grund eines starken Schabenbefalls bis zum Beginn der Osterferien geschlossen wird. Die Anordnung der Schließung erfolgte, damit die Schädlinge fachgerecht beseitigt werden können. Anmerkung: 2005 gab es bereits einen Schabenbefall in Damme mit bundesweitem Aufsehen. |
Am 22.04.2017 meldet die OV: "Schaben sind besiegt". Die Bekämpfung der Schaben sei erfolgreich gewesen. Die Grundschule Rüschendorf sei wieder schädlingsfrei. |
Freibadsanierung
Jürgen Kurzer
"Ich stelle zur Stadtratssitzung am 20.06.2017einen Antrag im Namen der FDP Fraktion auf „Freies W-Lan im Dersa Freibad“. Damit wird unser "Dersa-Bad" noch attraktiver.
18.05.2017 17:30 Planungs- und Umweltausschuss
Geplante Erweiterung der Postenbörse |
Jürgen Kurzer |
Schotterparkplatz "Im Hofe" hier: Ausleuchtung |
Die FDP-Fraktion (u.a. Rolf Bollmann) hatte angeregt, die Firma Bünting und das Krankenhaus in die Planungen zur Verbesserung der Parkplatzsituation in Damme durch eine Tiefgarage bzw. ein Parkdeck zu beteiligen. Heiko Bertelt fordert nun ein Parkdeck oder Parkhaus beim Krankenhaus (OV 15.03.17) |
Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms |
Das Niedersächsische Landeskabinett hat am 24. Januar 2017 die Änderung des Landes-Raumordnungsprogrammes Niedersachsen (LROP) beschlossen.
Die Stadt Damme war von der Änderung betroffen. Mit Beschluss der Änderung des LROP ist das Land Niedersachsen den Forderungen der Stadt Damme nachgekommen. So ist der Passus „In Einzelfällen können Grundzentren mittelzentrale Teilfunktionen zugewiesen werden.“ erhalten geblieben. Die noch im Änderungsentwurf aufgeführten mittelzentralen Verflechtungsbereiche für die Versorgungsfunktion Einzelhandel wurden gänzlich fallengelassen. |
Die FDP begrüßt die Änderung des LROP. Die Aufwärtsentwicklung Dammes kann so weitergehen. |
22.05.2017 17:30 Grundstücks- und Straßenbauausschuss
Vergabe von 6 Straßennamen für das Baugebiet Nr. 177 "Wohnbaugebiet Rottinghauser Straße" |
Wolfgang Friemerding |
23.05.2017 17:30 Wirtschaftsförderungs-, Finanz- und Kulturausschuss
Festlegung eines Namens für das Freibad |
Das Freibad Damme erhält zukünftig den Namen „Dersa-Bad“. |
Antrag des Dammer Krankenhauses vom 15.09.2016 auf Bewilligung eines Zuschusses für die Erweiterung der bestehenden Intensivstation |
Die Stadt Damme gewährt dem Krankenhaus St. Elisabeth gGmbH für die Investitionsmaßnahmen „1. Bauabschnitt: Erweiterung der bestehenden Intensivstation inklusive Nebenraumprogramm“ und „2. Bauabschnitt: Erweiterung der bestehenden Intensivstation um einen IMC-Bereich inklusive Nebenraumprogramm“ einen Zuschuss in Höhe von 1/3 des nachgewiesenen Eigenanteils (Gesamtinvestition von 1,9 Mio. Euro abzüglich der Fördermittel des Landes), maximal 300.000,00 € . |
20.06.2017 18:00 Rat der Stadt Damme
Vor der Feststellung der Tagesordnung erklärte der Ratsvorsitzende, dass die FDP-Fraktion am 16.06.2017 per Mail einen Antrag gestellt hat, der in der Stadtratssitzung als Tagesordnungspunkt „Kundenfreundliches Freibad – Freies WLAN im Dersa Bad“ beraten werden soll. Der Fraktionsvorsitzende der FDP, RM Bertelt, bat darum, dieses Thema im nächsten Fachausschuss zu beraten. |
Schulsituation
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Kindertagesstätte St. Benedikt Die Trägerschaft für die Kindertagesstätte St. Benedikt wird der Pfarrgemeinde St. Viktor Damme übertragen. |
Erweiterung der Posten Börse Festgesetzt wird ein Sondergebiet für einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb.
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Straßennamen für das Baugebiet Nr. 177 "Wohnbaugebiet Rottinghauser Straße" |
Festlegung eines Namens für das Freibad |
Anfragen und Anregungen |
30.08.2017 17:30 Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
Investitionsmaßnahmen und Anträge auf Sondermittel für das Haushaltsjahr 2018 |
Wolfgang Friemerding "Der Weg, den Damme in der Schulpolitik geht, ist richtig." |
Ausstattung Sporthalle der Grundschule Sierhausen Anfrage von RM Bertelt in der Sitzung des Rates vom 20.06.2017 „ |
05.09.2017 17:30 Wirtschaftsförderungs-, Finanz- und Kulturausschuss
Freies WLAN im Dersa Bad
hier: Antrag der FDP-Fraktion "Am 19.06.2017 ist ein Antrag der FDP-Fraktion eingegangen. In dem Antrag wird um die Beratung und Beschlussfassung des Stadtrats über eine Bereitstellung eines freien wLAN-Netzes im Dersa Bad gebeten. |
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Entwicklung der Kosten des Freibades Die Sanierung des Beckens mit Wasseraufbereitung des Dammer Freibades ist weitgehend abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund wird nunmehr der Aufwand für das Dammer Freibad unter Berücksichtigung der Kapitalkosten und des deutlich erhöhten Anlagevermögens ermittelt.
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19.09.2017 18:00 Rat der Stadt Damme
Biomüllentsorgung im Schweger Moor |
Haus Am Ohlkenberg:
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18.10.2017 17:30 Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
Ankauf der Marienschule vom Landkreis Vechta und Verkauf der Hauptschule an den Landkreis Vechta Wolfgang Friemerding
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23.10..2017 17:30 Grundstücks- und Straßenbauausschuss
RM Kurzer |
24. / 25.10.2017 17:30 Wirtschaftsförderungs-, Finanz- und Kulturausschuss
Antrag des Sportvereins Rot-Weiß Damme auf finanzielle Unterstützung für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen |
Ausbau des Autobahnanschlusses Niedersachsenpark |
1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Heiko Bertelt
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Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Neuenwalde wird beschlossen |
14.11.2017 18:00 Rat der Stadt Damme
Investitionsprogramm 2018 - 2021 |
1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Investitionen 2017 von 11,73 Mio €. Kämmerer Werner Fischer: "Ein unglaublich hohes Volumen". Schuldenstadt rd. 6 Mio € "Das ist eine Neuverschuldung von erheblichem Maße." |
Heiko Bertelt "Maßnahmen wie Ausgaben in Schulen, Kindergärten, und auch das Freibad sind gut angelegt." |
"Die Dammer Innenstadt ist ein Schmuckstück"
OV 18.11.17 |
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Festhalle für die Carnevalsgesellschaft |
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30.11.2017 Planungs- und Umweltausschuss |
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Postenbörse: Die Nutzfläche des neu zu errichtenden Einzelhandelsvorhabens wird insgesamt 1000 m² betragen. | ||
Bebauungsplan "Nördlich Mühlenstraße" |
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04.12.2017 Grundstücks-, Straßenbauausschuss |
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Die Verwaltung schlägt vor, einen Verkehrsentwicklungsplan mit einem integrierten Mobilitätskonzept Innenstadt aufzustellen: |
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Bushaltestelle Maria Rast |
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05.12.2017 Wirtschafts-, Finanz-, Kulturausschuss |
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Haushaltsplan 2018
Die Stadt Damme wird sich in 2018 voraussichtlich mit 1.075.100 € neu verschulden. Schuldenstand per 31.12.d.Jahres 6.924.508,96 |
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Heiko Bertelt |
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Sanierung Freibad |
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