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Heiko Bertelt |
Wolfgang Friemerding |
Jürgen Kurzer |
Bert Mierke |
Stephan Möller |
Stefan Dultmeyer |
Claus Boving |
Johannes Bertelt |
FDP-Chef Christian Lindner sieht in Deutschland nach wie vor die Grundlagen für ein wirtschaftliches Comeback – doch nur, wenn ein klarer Kurswechsel gelingt.
 "It's the economy, stupid!". Mit diesem Wahlkampf-Slogan gewann Bill Clinton 1992 die US-Präsidentschaftswahlen. |
| „Wohlstand muss erarbeitet werden, bevor er verteilt werden kann.“ Diese Haltung sei zu oft aus dem Blick geraten. Für Lindner ist durch die einseitige Fokussierung der Politik auf Umverteilung und Subventionen ein gefährliches Ungleichgewicht entstanden |
| FDP-Wirtschaftswende-Papier: Die FDP hat mit diesem Wirtschaftswende-Papier genau das vorgelegt: Ein durchgerechnetes Konzept, das Deutschland wieder auf Wachstumskurs bringen wird. |
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Rottinghauserstraße soll Fahrradstraße werden.
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| Der Rat hat am 24.09.24 beschlossen: 1. Die Rottinghauser soll als Fahrradstraße ab dem Südring bis zum Ende der Bebauung des
Baugebietes „Auf der Netel“ ausgewiesen werden. 2. Die Neuenwalder Straße soll als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. |
Radfahrer haben auf Fahrradstraßen Vorrang. Da aber auf einer Fahrradstraße auch motorisierter Verkehr von Krafträdern, Kraftfahrzeugen, Traktoren und Bussen etc, erlaubt sein kann, spricht sich Stephan Möller  von der FDP-Fraktion dafür aus, auf Fahrradstraßen großflächige Fahrradpiktogramme, Quermarkierungen und evtl. Einengungen der Fahrbahn vorzusehen. Letztere zunächst als einjährige Versuche... |
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Bau der neuen Zentralen Notaufnahme (ZNA) verhindert Sanierung
 Foto Bollmann |
| Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt ist die Herstellung eines ökologisch wertvollen Platzes im alten Eingangsbereich des Krankenhauses an der Großen Straße beschlossen.(VO/0127/2024) Das Krankenhaus benötige aber den Bereich für die Dauer der Baumaßnahme der ZNA. Nach Ende der Baumaßnahme (voraussichtlich 2028) soll über die Gestaltung des Bereichs neu diskutiert werden. |
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Wolfgang Friemerding |
| Claus Boving bedauerte
die anvisierte Zurückstellung der Sanierungmaßnahme:
"Leider wurde die vom HGV als präferierte umzusetzende Maßnahme in Form einer innerstädtischen Grünzone im Bereich des alten Krankenhauseingangs auf unbestimmte Zeit verschoben". (OV 05.09.2024) |
Der Rat wird am 24.09.2024 entscheiden. |
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Sprachen über die Zukunft der Bundeswehr: (von links) Heiko Bertelt, Professor Oliver Prinz, Jürgen Kurzer, Stefan Dultmeyer sowie Claus Boving. Foto: Jan Röttgers |
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von der FDP-Fraktion sprach angesichts der Investitionen von rund 20 Millionen Euro in die ZNA und der damit verbundenen Standortsicherung des Krankenhauses St. Elisabeth hinsichtlich der Debatte um die Umgestaltung des Bereichs vor dem alten Krankenhauseingang von „Kinkerlitzchen“. (OV 08.09.2024